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Archiv „Schwein-Sager“-Prozess (2007 – 2010)

Hier finden sich chronologisch absteigend sämtlich Artikel zum „Schwein-Sager“-Prozess. Die Suche führt über ein konkretes Stichwort direkt zu einem bestimmten Artikel bzw. über die Eingabe von Schlagworten zu allen auf „dietiwag“ erschienenen Beiträgen zu diesem Thema.


 
 
 Vor genau drei Jahren hat der Schweinsager seinen Schweinsager getan
Vent im Ötztal, 1. September 2007: Landeshauptmann van Staa, Festredner beim 125-Jahre-Jubiläum der Alpenvereinssektion Breslau, spricht über alles, nur nicht zum Thema. Redet sich in Rage. Wütet, zetert, geifert. Erzählt Lügengeschichten. Wird ausfällig. Entgleist. Sagt: „Das Schwein!“ Wegen der Veröffentlichung des exakten Wortlauts und des Originalmitschnitts dieser Redepassage verfolgt mich die Staatsanwaltschaft auf Zuruf van Staas seit damals. Unglaubliche Dinge passieren. Immer noch. Mehr über die jüngste Unglaublichkeit demnächst hier. [mehr...]
 
 BIA-Fälschung: Staatsanwaltschaft stellt das Ermittlungsverfahren ein
Computer als Täter entlarvt

Im Prozess wegen der Veröffentlichung des „Schwein-Sagers“ van Staas hat die Staatsanwaltschaft Innsbruck (Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck) dem Gericht eine übel manipulierte Version des Originalmitschnitts als Beweismittel vorgelegt. Die daraufhin nur mühsam in Gang gekommenen Ermittlungen gegen unbekannte Täter zum Nachteil des Markus Wilhelm sind nun von der Staatsanwaltschaft Feldkirch (Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck) eingestellt worden. [mehr...]
 
 "Schwein-Sager"- Saga, die vierte:
Es geht nur noch um Rache, nicht um Recht

Der „Schwein-Sager“-Prozess ist ein politischer Prozess. Sein Ziel ist die Vernichtung dieser Internetseite und die Schädigung meiner materiellen Existenz. Dass die Staatsanwaltschaft Innsbruck nun gegen meinen Freispruch berufen muss, ist ein weiterer Hinweis auf den langen Arm van Staas.
Für die Justiz mehr als fatal ist, dass sie damit den Anschein erweckt, sie sei überbesetzt und unterbeschäftigt. [mehr...]
 
 Van Staa holt sich blutige Nase mit Anlauf:
Freispruch für dietiwag.org im „Schwein-Sager“-Prozess!

Nach dem Fehlurteil in der 1. Instanz (2008) und der Aufhebung dieses Schuldspruches in der 2. Instanz (2009) endete die angeordnete Neuverhandlung am 22. Jänner 2010 mit einem glatten Freispruch für Markus Wilhelm vom Verdacht der „üblen Nachrede“ gegenüber van Staa. Die ÖVP Tirol ist damit in dem von ihr angestrengten „Schwein-Sager“-Prozess mit Recht ganz schön auf die Gosch’n gefallen. [mehr...]
 
 „SCHWEIN-SAGER“
N e u v e r h a n d l u n g


Landesgericht Innsbruck
Ort: Neubau 1. Stock, Verhandlungssaal 112
Zeit: Freitag, 22. Jänner 2010
Beginn: 8 Uhr 30
[mehr...]
 
 Sprachwissenschaftliches Gutachten der Universität Klagenfurt bestätigt:
Van Staa hat „Schwein“ gesagt, nicht „Schweigen“

Nach dem tontechnischen Behördengutachten des Innenministeriums zum „Schwein“-Sager, das eindeutig festgestellt hat, dass van Staa auf dem Tonbandmitschnitt „Schwein“ sagt und dass dieser Mitschnitt nicht manipuliert ist, belegt nun auch eine phonetische Analyse des Instituts für Sprachwissenschaft und Computerlinguistik der Universität Klagenfurt, dass van Staa „Schwein“ und nicht „Schweig(e)n“ gesagt hat. [mehr...]
 
 Hat Landeshauptmann van Staa die Ratschläge des deutschen
Ex-Außenministers Fischer als „clevere Ratschläge“ bezeichnet?

ja, vielleicht ein bisschen eine undeutliche Aussprache und eventuell eine Spur bairisch-oberösterreichischer Sprachschwäche, aber in Übereinstimmung mit unabhängigen ÖVP-Gutachtern und Staatsanwaltschaft Innsbruck sind wir uns ganz sicher, dass van Staa den deutschen Ex-Außenminister Fischer in einer Rede ausdrücklich gelobt hat als einen, „der uns so clevere Ratschläge gibt aus Deutschland einer“. [mehr...]
 
 Fehlurteil im „Schwein-Sager-Prozess“ aufgehoben

Mein Schuldspruch in erster Instanz wegen angeblicher übler Nachrede gegenüber Ex-Landeshauptmann Herwig van Staa wegen des sogenannten „Schwein-Sagers“ ist vom Oberlandesgericht Innsbruck jetzt aufgehoben worden. Der Senat hat die von mir eingebrachte Verfahrensrüge als berechtigt erkannt, der Berufung wegen Nichtigkeit Folge gegeben und die Strafsache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an das Landesgericht Innsbruck zurückverwiesen. Yippie yippie yeah! [mehr...]
 
 Pig problems der Justiz

Die vor langer Zeit für den 22. Oktober 2009 festgesetzte Berufungsverhandlung im "Schwein-Sager"-Prozess ist 48 Stunden vor deren Beginn ohne Angabe von Gründen abberaumt worden. "Vertagt", sagte ein Sprecher des OLG zur TT. Nein, der Senat habe "entschieden, über die Berufung nicht-öffentlich zu urteilen", ließ man über die APA verbreiten. Das stimme so auch nicht, hieß es später aus der zuständigen Geschäftsstelle. Riesentohubawohu. Kein Schwein kennt sich mehr aus. [mehr...]
 
 Neue Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
wegen Manipulation des "Schwein-Sager"- Mitschnitts

Im "Schwein-Sager"-Prozess bin ich im Oktober 2008 auf Basis eines eindeutig gefälschten Beweismittels in erster Instanz wegen übler Nachrede schuldig gesprochen worden. Nunmehr hat das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) bekannt gegeben, dass ihm dieses Tonbandfile ursprünglich vom Gutachter der ÖVP zugegangen ist. Die Staatsanwaltschaft hat das BIA "mit weiteren Erhebungen zur Ausforschung der Täterschaft beauftragt". [mehr...]
 
 Im neuen „Profil“: Politjustiz am Beispiel „Schwein-Sager“-Prozess

„Den Staatsanwalt anrufen“ – eine mehr als abgestandene Redewendung, der die Tiroler Volkspartei ganz neue Bedeutung eingehaucht hat. Im aktuellen „Profil“ gesteht der frühere Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck, Eckart Rainer, jetzt - nach zwei Jahren - erstmals öffentlich, dass er in Sachen „Schwein-Sager“ nicht von Amts wegen, wie bisher immer behauptet, sondern aufgrund eines Anrufs des ÖVP-Hauptgeschäftsführers Keuschnigg tätig geworden ist. [mehr...]
 
 Kärnten ist überall. Justizalltag in Tirol
Wozu denn in die Ferne schweifen? Eine Staatsanwaltschaft, die jedes Verfahren gegen einen Landeshauptmann - mit äußerst windigen Begründungen - einstellt, haben wir in Tirol auch.
Wir reden hier gar nicht vom „Schwein-Sager“-Prozess, zu dem es rechtmäßig gar nie hätte kommen dürfen, sondern vom mutmaßlichen Vergehen der Verleumdung, der Beweismittelfälschung und der falschen Zeugenaussage durch van Staa selbst im Gefolge seines Ausrasters. [mehr...]
 
 Heute im „Report“ um 21.05 Uhr: Justizgroteske um „das Schwein“
Hat der ehemalige Tiroler Landeshauptmann Herwig van Staa den ehemaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer Schwein genannt, oder nicht? Der Vorfall liegt fast zwei Jahre zurück, doch vor Gericht ist der Streit noch immer nicht entschieden, im Gegenteil: das Verfahren selbst entwickelt sich zur Groteske mit verfälschten Beweismitteln und Ausreden einer Behörde, die ein Gericht einem kleinen Ganoven niemals abnehmen würde. Robert Gordon hat nachgefragt.
ORF-Pressetext) [mehr...]
 
 Das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) hat das Beweismittel im „Schweinsager“-Prozess manipuliert
In dem von Eckart Rainer, dem damaligen leitenden Oberstaatsanwalt und engen Freund des damaligen Landeshauptmannes van Staa, per Weisung gegen mich angezettelten Schweinsager-Prozess hat der Richter als Beweismittel der Anklage ein manipuliertes Tondokument vorgelegt. Die daraufhin unwillig aufgenommenen und unernsthaft geführten „Erhebungen gegen unbekannte Täter zum Nachteil des Markus Wilhelm“ haben jetzt ein unglaubliches Ergebnis gebracht. [mehr...]
 
 Die zwanzig merkwürdigsten Merkwürdigkeiten
im höchst merkwürdigen „Schwein-Sager-Prozess“

Glauben Sie ja nicht, dieser Prozess sei irgendwie ein politischer Prozess! Und wenn auf dieser Seite so etwas behauptet wird, glauben Sie es bitte erst recht nicht. Nicht bevor Sie das Nachfolgende gelesen haben. - Wie fern von Europa ist dieses Tirol eigentlich? Ist es womöglich weiter weg als Tirana, Tiflis oder Teheran? Und wie lange braucht man, im Schneckentempo der Justiz, von hier bis dort, vom Landesgericht bis zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte? [mehr...]
 
 Schweine-Skandal weitet sich zum Justiz-Skandal aus

Richter Peter Friedrich bringt in der Verhandlung den Zeugen statt unserer Original-„Schwein-Sager“-Aufnahme (vom 1. September 2007) einen nachträglich von der Gegenseite geschnittenen, d.h. manipulierten Track als objektiv falsches Beweismittel zu Gehör und fällt darauf sein katastrophales Fehlurteil. Vergleichen Sie selbst Original und Fälschung.
[mehr...]
 
 Fortsetzung im "Sprachschwäche"-Prozess
In der weltbewegenden Auseinandersetzung um die vorgebliche Sprachschwäche eines inzwischen gewesenen Landeshauptmannes findet die nächste öffentliche Verhandlung am 17. Oktober 2008 am LG Innsbruck statt: Saal A 111, 13 Uhr 30. Bekanntlich hat zuletzt auch der Anzeiger und Zeuge van Staa zugegeben, dass er „Schwein“ und nicht „Schweigen“ gesagt hat: „Möglicherweise handelt es sich dabei um eine Sprachschwäche.“ (Verhandlungsprotokoll vom 27.8.2008, S. 11)
[mehr...]
 
 Die unendliche „Schwein-Sager“-Saga vor Gericht
Leseschwäche des StA und Sprachschwäche des Staa (Prozessbericht)

27. August 2008. Erste Verhandlung am Landesgericht. Wir kommen der Wahrheit schon näher. Van Staa gibt im Zeugenstand zu, „Schwein“ statt „Schweigen“ gesagt zu haben. Das sei eine Sprachschwäche von ihm. Diese trete mitunter „bei Leuten mit oberösterreichisch-bayerischer Dialektfärbung“ auf. Man sage dort auch ‚Schweinsteiger’, obwohl dieser eigentlich ‚Schweigensteiger’ heiße.
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 Herzliche Einladung an alle!
Van Staa gegen Wilhelm - Prozess am 27. August 2008 am LG Innsbruck

Wer hat da wem übel nachgeredet? Ich dem van Staa, indem ich seinen „Schwein-Sager“ wortgetreu vom garantiert unverfälschten Tonband (amtlich bescheinigt!) zitiert habe, oder er mir, indem er mich öffentlich verleumdet hat, den Mitschnitt seiner Rede manipuliert zu haben? Wie das Gericht diese Frage klären wird, das kann man sich anschauen, am 27. August ab 9 Uhr im Verhandlungssaal N-204, 2. Stock / Neubau. Special Guest: Van Staa ist als Zeuge geladen. [mehr...]
 
 Die Staatsanwaltschaft Innsbruck hat die Ermittlungen gegen Markus Wilhelm wegen Täuschung und Beweismittelfälschung eingestellt

Das ist schade. Sehr schade. Ich hab’ mich nämlich so auf diesen Prozess gefreut!
Aber die Staatsanwalt hat selbst Muffensausen bekommen und gerade noch vor ihrer eigenen Totalblamage das Verfahren gegen Markus Wilhelm wegen „Täuschung“ und „Beweismittelfälschung“ eingestellt, „weil kein tatsächlicher Grund zur weiteren Verfolgung besteht“. Die Fakten waren erdrückend. [mehr...]
 
 Hört! Hört! Der Schwein-Sager kommt vor Gericht! Hoffentlich.
Das ist sehr erfreulich. Ich habe mir diesen Prozess immer gewünscht. Nur: Obwohl der Abschlussbericht der Vorerhebungen seit Ende 2007 vorliegt, hat der Staatsanwalt seine Entscheidung mit voller Absicht so lange hinausgezögert, bis sich kein Gerichtstermin vor den Landtagswahlen mehr ausgeht. Das ist 1. ein Zeichen seiner Parteilichkeit, seiner Volksparteilichkeit eben, und 2. sehr schade. Denn gegen einen Landeshauptmann im Ruhestand ist das ganze natürlich nur noch halb so lustig. [mehr...]
 
 „Schweine-Skandal“
Warum der Staatsanwalt jetzt unbedingt Anklage erheben muss

Der Staatsanwalt hat es in der Zeitung gelesen und hat unverzüglich handeln müssen. Die gerichtliche Verfolgung des Tatverdächtigen einleiten: §§ 111, 117, 108, 293 StGB. Das Landeskriminalamt beauftragen, Abteilung „EB 05 – Betrug“: Sachverhaltsermittlung! Vorerhebungen! Anzeigeerstattung! Und das Innenministerium einschalten, Büro für Interne Angelegenheiten.
[mehr...]
 
 „Es gibt leider kein Tonband!“
Hat die ÖVP drei Gutachten machen lassen zu einem Mitschnitt, den es gar nicht gibt? Hat die ÖVP den Staatsanwalt und das Landeskriminalamt und das Büro für Interne Angelegenheiten (BIA) eingeschaltet wegen einer Tonbandaufnahme, die gar nicht existiert? Fehlt’s schon so grob oder hat es sich „bloß“ um Irreführung der Behörden und des Gerichts durch die ÖVP gehandelt?
Im ORF stand am 17. Februar 2008 vor allem van Staas Geistesverfassung "im Zentrum" [mehr...]
 
 Ein bisschen Hintergrund zur „Schwein-Affäre“ van Staas

Man sollte niemandem die Möglichkeit nehmen, sich ausreichend öffentlich zu blamieren: keinem Chefredakteur, keinem Parteisekretär, keinem Alpenvereinsfunktionär. Van Staas Venter Skandal-Auftritt bot dafür treffliche Gelegenheiten für alle. Manchem ist dabei freilich nicht bloß ein „g“, „g“ wie „Glaubwürdigkeit“, sondern gleich die ganze Glaubwürdigkeit abhanden gekommen.
[mehr...]
 
 Hat Landeshauptmann van Staa den deutschen
Ex-Außenminister als „Schwein“ bezeichnet?

Aus Anlass des 125-Jahr-Jubiläums der Breslauer Hütte des Deutschen Alpenvereins war Landeshauptmann van Staa von der Sektion Beslau am vergangenen Samstag als Festredner ins Ötztal gebeten worden. Trotz ausdrücklicher Einladung an alle Einheimischen sind die Venterinnen und Venter dem Auftritt des Landeshauptmannes fast geschlossen ferngeblieben. [mehr...]
ÖVP und TT setzen Schlammschlacht fort
 

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