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Volksbefragung in Neustift ist fix!
TIWAG-Projekt im Kühtai vor dem Aus
Widerstand wirkt! Ein vielversprechendes, weithin leuchtendes Beispiel fürs ganze Land geben jetzt die Neustifterinnen und Neustifter. Gegen den Widerstand ihres Bürgermeisters und trotz aller Interventionen von Landeshauptmann und Landeshauptmannstellvertreter haben sie, auch unbeeindruckt von allen schalmeienhaften Verheißungen der TIWAG, jene Volksbefragung in ihrer Gemeinde erzwungen, die das Projekt des Ausbaus von Sellrain-Silz als ganzes zu Fall bringen dürfte.
Die Plattform aus mehreren Gemeinderatslisten, die entschieden gegen die Ableitung der letzten Bäche aus dem Gemeindegebiet auftritt, hat in kurzer Zeit weit mehr als die benötigten Unterschriften für die verpflichtende Abhaltung einer Volksbefragung gesammelt. Damit haben die Neustifter auch ihrem Bürgermeister (ÖVP), der sich wie auch sein Kaunertaler Kollege (ÖVP) im Gemeinderatswahlkampf 2010 von der TIWAG unterstützen hat lassen, die Grenzen des Mauschelns mit den Herren in Innsbruck und des Hintergehens der Menschen im Tal aufgezeigt.
Das Lavieren des Bürgermeisters hat ein Ende
Demokratie ist, wenn die gewählten Mandatare tun müssen, was die Bevölkerung will, nicht umgekehrt.
Der Antrag auf Durchführung einer Volksbefragung nach der Tiroler Gemeindeordnung wird demnächst im Gemeinderat eingebracht. Bürgermeister Schönherr, der sich zuerst für, zuletzt aber gegen die Abhaltung einer solchen ausgesprochen hat, bleibt nichts anderes mehr übrig, als den Termin festzusetzen. Die Fragestellung selbst ist eindeutig und nur mehr mit Ja oder mit Nein zu beantworten.
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Zum Nachlesen:
Steht auch der Neustifter Bürgermeister auf der Empfängerliste der TIWAG?
Postwurf Neustift 2007:
Zum Vergrößern auf die jeweilige Seite klicken!
18.1.2010
Reaktion:
Tiroler Tageszeitung, 19.1.2011
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